Am Abend des 18. Oktober 2026 tanzte ein 21-jähriger, normal gekleideter junger Mann fröhlich im Lãm-Làng-Park in der Stadt Bắc Ninh, ohne dabei randaliert oder die öffentliche Ordnung gestört zu haben.
Dennoch brachte die Polizei des Stadtteils Nam Sơn den Mann auf das Polizeirevier und verlangte von ihm, eine Erklärung zu unterschreiben, dass er dies nicht wiederholen werde, mit der Begründung, seine Handlung habe „die öffentliche Ordnung, Sicherheit und Zivilisation beeinträchtigt“.
Bemerkenswert ist, dass der Polizeichef des Stadtteils später selbst einräumte, dass es in diesem Fall keine ausreichenden Gründe für eine Verwaltungsstrafe gab.
Die Tatsache, dass die Behörden administrative Maßnahmen gegen ein Verhalten ergreifen, das keinen Gesetzesverstoß darstellt, wirft große Fragen hinsichtlich der Rechtsstaatlichkeit in Vietnam auf. Auf welcher Grundlage hat die Polizei solch harte Maßnahmen ergriffen?
Die Öffentlichkeit ist der Ansicht, dass Begriffe wie „anstößig“ oder „ästhetisch störend“ – die im Gesetz nicht klar definiert sind – eine gefährliche „Grauzone“ schaffen, in der die zuständigen Behörden willkürlich und nach eigenem Ermessen handeln können.
Wenn schon harmloses Tanzen als anstößig gilt, dann könnten auch Menschen, die in der Öffentlichkeit Aerobic betreiben, oder Gesundheitsgruppen durchaus dazu kommen, von der Polizei zur Vernehmung vorgeladen zu werden.
Der Vorfall wird umso heikler, als der Lãm-Làng-Park ein Ort des gemeinschaftlichen Zusammenlebens für zahlreiche Arbeiter aus den Bergregionen und für Arbeiter aus ethnischen Minderheiten ist.
Der Einsatz von bis zu 20 Personen, um das Tanzen und den Livestream zu unterbinden und die Beteiligten anschließend auf das Polizeirevier zu bringen, hat Zweifel an einer diskriminierenden Vorgehensweise aufkommen lassen.
Wenn Willkür die Oberhand gewinnt, wird die Grenze zwischen legitimen Freiheitsrechten und rechtswidrigem Verhalten äußerst unbeständig.
Dabei schützt die Verfassung von 2013 das Recht auf Gleichheit und das Versammlungsrecht, verbietet Diskriminierung und schreibt vor, dass Einschränkungen der Freiheitsrechte der Bürger gesetzlich geregelt sein müssen und nicht durch Verwaltungsanordnungen auf Stadtteilebene erfolgen dürfen.
Eine zivilisierte Gesellschaft kann nicht funktionieren, wenn sie strenge Kontrollen über alltägliche Freizeitaktivitäten ausübt, die im Rahmen der gesetzlich garantierten Freiheitsrechte der Bürger liegen.
Hong Linh – Thoibao.de
